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Der Lockdown in Niederbayern Drucken

Sehr geehrte Mitgliedsbetriebe,

 

über diese Seite halten wir Sie zusammen mit unseren regelmäßigen Corona-Updates per Mail mit allen relevanten Informationen zum Thema "Corona-Virus und Kfz-Gewerbe" auf dem Laufenden.

 


 

UPDATE 17.02.2021: Aktualisierung der Pendler-Regelungen :

Die Übergangsphase wurde bis einschließlich 18.02.2021 (Donnerstag, 24.00 Uhr) verlängert.

In dieser Zeit müssen die Grenzgänger beim Grenzübertritt die Kopie des Arbeitsvertrages vorzeigen und glaubhaft machen können, dass sie eine systemrelevante Tätigkeit in einem systemrelevanten Betrieb ausüben. Dann ist die Einreise möglich. Die sonstigen Voraussetzungen der Einreise-Vorschriften müssen natürlich ebenso erfüllt sein (u.a. neg. Testergebnis direkt bei der Einreise vorhanden).

Welche Betriebe als systemrelevant einzustufen sind und vom Ministerium als solche anerkannt werden, ergibt sich aus Amtsblatt der EU - Systemrelevante Berufe.

Betriebe, die sich zu den auf S. 2 unter Nummer 2 genannten systemrelevanten Branchen zuordnen würden, sollten deshalb die Infos der jeweils zuständigen Kreisverwaltungsbehörde (=Landratsamt, kreisfreie Stadt) verfolgen und sich zeitnah an das, für Sie zuständige, Landratsamt wenden. Dabei können bereits auch die Daten der jeweiligen ausländischen Mitarbeiter angegeben werden, die eine systemrelevante Tätigkeit im Betrieb ausüben. Welche konkreten Angaben notwendig sind, wird den Informationen der Landratsämter zu entnehmen sein. Einige Landratsämter haben bereits Infos zur Einstufung und zum Ablauf der „Beantragung“ der Systemrelevanz herausgegeben bzw. online gestellt. Andere werden im Laufe des Tages folgen.             

Die Landratsämter sind damit beauftragt, eine Liste mit betroffenen, systemrelevanten Betrieben zu erstellen. Die Landratsämter werden dann auch eine Bescheinigung über die Systemrelevanz Ihres Betriebs/Arbeitnehmers ausstellen.

Ab Mittwoch 17.07.2021 muss Ihr Arbeitnehmer diese Bescheinigung über die Systemrelevanz mit sich führen.

Eine Übersicht der Landratsämter in Niederbayern mit den derzeit veröffentlichten Informationen zum Prozessablauf sowie das zugehörige Amtsblatt finden Sie unten auf dieser Seite im Downloadbereich.

 

Bitte beachten Sie, dass wir mit unseren Übersichten aufgrund der vorherrschenden Situation keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Aktualität erheben.

 

Homeoffice-Verordnung

Am 27.01.2021 wird die „Home-Office“-Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft treten. Die Verordnung ist (zunächst) befristet bis zum 15.03.2021. Sie gilt für alle Arbeitgeber und ist vom lokalen Inzidenzwert unabhängig.

Ziel ist die Minimierung der Infektion mit dem Coronavirus bei der Arbeit durch Kontaktreduzierung im Betrieb:

1. Betriebsbedingte Zusammenkünfte sind bestmöglich zu vermeiden

Betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen wie bei Besprechungen sind auf das betriebsnotwendige Maß zu reduzieren. Dabei ist stets zu prüfen, ob ein solches Zusammentreffen im Betrieb durch die Verwendung von Informationstechnologie ersetzt werden kann. Ist dies nicht der Fall, sind zusätzliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Sofern die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen erforderlich ist, darf eine Mindestfläche von 10 m² für jede im Raum befindliche Person grundsätzlich nicht unterschritten werden. Lassen die auszuführenden Tätigkeiten dies nicht zu, so hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen (Lüftung, Abtrennung) den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen. Die Gefährdungsbeurteilung ist diesbezüglich zu aktualisieren oder anzupassen.

2. Angebot für Home-Office bei Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten

Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten bei Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten, sofern es umsetzbar ist, das Arbeiten im Home-Office anzubieten. Diese Tätigkeiten können weiterhin vor Ort im Betrieb erbracht werden, wenn zwingende betriebliche Gründe der Arbeit im Home-Office entgegenstehen. Die zuständige Behörde kann vom Arbeitgeber oder von den verantwortlichen Personen hierzu die erforderlichen Auskünfte und die Überlassung von entsprechenden Unterlagen verlangen. Liegen zwingende betriebliche Gründe dafür vor, dass die Home-Office-Maßnahme nicht umgesetzt werden kann, so muss der Arbeitgeber auf Verlangen der zuständigen Behörde diese Gründe darlegen. Ist Präsenz unvermeidbar, müssen weiter die notwendigen Arbeitsschutzstandards eingehalten werden. Für den Arbeitnehmer besteht im Falle des Angebots eines Home-Office-Arbeitsplatzes kein "Abschlusszwang". 

3. Bildung fester Arbeitsgruppen

In Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten sind die Beschäftigten in möglichst kleinen Arbeitsgruppen einzuteilen. Dadurch sollen betriebsbedingte Personenkontakte weiter verringert und eine schnelle Kontaktnachverfolgung in Betrieben ermöglicht werden.

4. Mund-Nasen-Schutz

Der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken oder die in der Anlage der Verordnung bezeichneten vergleichbare Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, wenn:

  • bei Zusammentreffen mehrerer Personen in einem Raum die oben aufgeführten Vorgaben nicht eingehalten werden können,
  • der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann,
  • bei ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist.

5. Sanktionen

Die Corona-ArbSchV selbst enthält keine Sanktionierung durch Ordnungswidrigkeitentatbestände und verzichtet damit auf Verfolgungen durch die Arbeitsschutzbehörden. Zu beachten ist aber, dass konkrete Anordnungen der Behörden eingehalten werden müssen. Insoweit besteht ein mittelbares Sanktionsrisiko, allerdings erst dann, wenn die Behörde eine konkrete Anordnung erlassen hat. Ein konkretes Klagerecht von Beschäftigten soll nach der offiziellen Begründung der Verordnung nicht bestehen, vielmehr kann sich der Arbeitnehmer an die Aufsichtsbehörden oder Unfallversicherungsträger wenden.

 



Probefahrten sind unter der Beachtung der allgemeinen Hygieneregeln erlaubt!

ACHTUNG: Neu ist, dass eine Probefahrt nicht ohne die vorherige Kontaktaufnahme zwischen Kunde und Kfz-Betrieb erfolgen darf. Das heißt, dass entweder bereits das Fahrzeug vom Kunden (online oder telefonisch) gekauft wurde ODER vor der Probefahrt Vorbereitungen zum Kaufvertrag erfolgten, wie beispielsweise ein telefonisches Beratungsgespräch. Der Kaufvertrag muss in diesem Fall aber noch nicht abgeschlossen worden sein.

Eine Probefahrt oder (direkter) Verkauf vor Ort ohne vorangegangen Kontakt ist weiterhin nicht zulässig.

 

Was gilt für die Abschlussprüfungen?

Die Prüfungen werden unter den vorgegebenen Hygienevorschriften weiterhin durchgeführt. Allerdings möchten wir darauf hinweisen, dass sich die Situation kurzfristig ändern kann.

 

FFP2-Maskenpflicht seit dem 18.01.2021 für Kunden


Überraschend und entgegen den bisherigen Formulierungen, die aus der Ministerratssitzung vom 12.01.2021 bekannt geworden worden sind, hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek in einer Pressekonferenz am Nachmittag des 13.01.2021 NUR FÜR DIE KUNDEN VON EINER FFP2-MASKENPFLICHT IM EINZELHANDEL GESPROCHEN!
Damit bleibt es für Ihr Personal bei den bereits bestehenden und bekannten Regelungen zur Maskenpflicht am Arbeitsplatz. Diese plötzliche Entscheidung ist aus unternehmerischer Sicht begrüßenswert, erspart Sie Ihnen die kurzfristige Beschaffung und Bereitstellung der kostenintensiven FFP2-Masken.

 

WAS GILT BEI CLICK & COLLECT?

Es besteht FFP2-Maskenpflicht für Kunden und Begleitpersonen sowie Mund-Nasen-Bedeckung für das Personal. Im Schutz- und Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen vorzusehen, die eine Ansammlung von Kunden etwa durch gestaffelte Zeitfenster (oder Abholung nach vorheriger Terminvereinbarung) vermeiden.

Die Bereitstellung von Waren zur Abholung darf nur an einem entsprechenden Abholschalter oder ganz außerhalb des Ladengeschäfts stattfinden; die Verkaufsräume als solche dürfen nicht für die abholende Kundschaft geöffnet werden.

 

Achtung: Probefahrten sind unter Beachtung Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken für Personal und Kunden möglich. Im Schutz- und Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen vorzusehen, die eine Ansammlung von Kunden etwa durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden. Kunde und Verkäufer sollten nicht gleichzeitig im Fahrzeug sitzen. Das Fahrzeug sollte nach jeder Probefahrt desinfiziert und gelüftet werden.

 

Sie haben Fragen?

Gerne steht Ihnen Frau Pietschmann telefonisch (08731 – 37 37 18) oder per Mail ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) zur Verfügung.
 
Oberste Priorität hat letztendlich der Schutz der Gesundheit von Kunden und Mitarbeitern des bayerischen Kfz-Gewerbes.
Das bedeutet: Vermeiden Sie unnötige Sozialkontakte und achten Sie auf die AHA-Regeln (Abstand + Hygiene + Alltagsmaske).

 

Öffnungszeiten der Zulassungsstellen

Der erneute Lockdown führt, wie bereits das erste Herunterfahren im Frühjahr, zu einer erneut sehr unübersichtlichen Situation hinsichtlich der Öffnungszeiten der Zulassungsstellen.

Um Ihnen auch diesmal den ganzheitlichen Überblick zu geben, wurde eine neue Übersicht aufgebaut, die wieder regelmäßig mit aktuellen Informationen gefüttert wird. Die täglich aktualisierte Übersicht finden Sie unter diesem Link: https://www2.kroschke.de/info/zulassungsstellen  

 

Die wichtigsten Fragestellungen zu den Themen Arbeitsrecht, Finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten sowie Kurzarbeit beantworten unsere Materialien:


Leitfäden        Allgemeinverfügung        FAQ & Hinweise für Kfz-Betriebe
 
           

Leitfaden Arbeitsrecht (Stand 28.01.2021)

Leitfaden Kurzarbeit (Stand 28.01.2021)

Leitfaden Finanzielle Unterstützungen (28.01.2021)

Leitfaden Betriebsöffnung Kfz-Bereich (11.01.2021)

Auflistung Teststationen NdB (Stand: 27.01.2021)

Auflistung Teststationen CZ (Stand: 27.01.2021)

 

11. Bayerische IfSMV (Stand 28.01.2021)

DOWNLOAD Allgemeinverfügung Regen

DOWNLOAD Amtsblatt Pendler-Verkehr (Stand 15.02.2021)

 

 

 

 

 

 

FAQ Betriebsöffnung (ehem. Positivliste, Stand 15.02.2021)

Auflistung Teststationen NdB (Stand: 27.01.2021)

Auflistung Teststationen CZ (Stand: 27.01.2021)

DOWNLOAD Übersicht Landratsämter Pendlerbescheinigung

 

 
           
Muster-Formulare    Kundenhinweise & Betriebsaushänge    Pressemitteilungen  
           

Muster-Formular Arbeitgeberbestätigung

Vorlage Corona-Dokumentation ZDH

Formular Stundung Sozialversicherungsbeiträge

Musterbescheinigung Beantragung Kinderkrankengeld

 

 

 

Kundenhinweis "Wir sind für Sie da!"

Kundenhinweis Hygieneregeln

Kundenhinweis Maskenpflicht 1

Kundenhinweis Maskenpflicht 2

 

 

 

 

 PM "Auslieferung im Lockdown möglich"

Übersicht Öffnungszeiten Zulassungsstellen

 

 

 

 

 

 


Sie haben weitere Fragen?

Frau Pietschmann von der Kfz-Innung Niederbayern hilft Ihnen gerne:

Tel.: 08731 - 37 37 18

Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

 


 

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